Wir brauchen möglichst wenig Regulierung

 21. Feb­ru­ar 2019 / Inter­view zur Debat­te: Die Inva­sion der eRoller / Artikel erschienen auf ⇢ www.meinungsbarometer.info

Mit Blick auf neue Elek­trokle­in­st­fahrzeuge fordert BEM-Präsi­dent Kurt Sigl »Exper­i­men­tier­felder, wie es sie in anderen Län­dern und in vie­len Großstädten auf der Welt längst gibt.« Hier soll­ten beste­hende Regelun­gen begrün­det außer Kraft geset­zt und dadurch eine tem­poräre Rechtssicher­heit geschaf­fen wer­den. Für Sigl ist auch klar, wo eKF fahren soll­ten — und wo nicht.
Nach den Plä­nen des Verkehrsmin­is­teri­ums soll die Ver­wen­dung soge­nan­nter Elek­trokle­in­st­fahrzeuge wie etwa E‑Roller geregelt wer­den. Wie viel Reg­ulierung brauchen solche Fortbewegungsmittel?
Wir brauchen möglichst wenig Reg­ulierung. Das ist unsere Ker­naus­sage. Was wir brauchen, sind Exper­i­men­tier­felder, wie es sie in anderen Län­dern und in vie­len Großstädten auf der Welt längst gibt. In Kali­fornien, im Baltikum, in Wien, in Paris — wo Sie auch hin­schauen, wer­den neue Fort­be­we­gungsmit­tel erst ein­mal zuge­lassen, um zu sehen, welche Möglichkeit­en und vielle­icht auch Prob­leme es gibt. Wir plädieren daher für Exper­i­men­tier­räume, in denen beste­hende Regelun­gen begrün­det außer Kraft geset­zt wer­den und dadurch eine tem­poräre Rechtssicher­heit geschaf­fen wird. Natür­lich brauchen wir grundle­gende Reg­u­lar­ien tech­nis­ch­er Art, damit nie­mand tech­nis­chen Unfug anstellt. Im Ergeb­nis empfehlen wir eine vor­läu­fige Betrieb­ser­laub­nis für noch nicht ein­deutig bew­ert­bare Fahrzeuge nach Einzel­prü­fung, einge­bet­tet in einen definierten Evaluationsprozess.
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