BEM-Pressemitteilung: Industrie benötigt strategische Klarheit bei Elektromobilität

01. April 2019 / BEM-Pressemitteilung
Berlin, 01.04.2019. Große Ver­wun­derung hat der neue Vorschlag von Bun­desverkehrsmin­is­ter Andreas Scheuer beim Bun­desver­band eMo­bil­ität aus­gelöst, wonach pri­vate Ladesta­tio­nen für Elek­troau­tos mit Steuer­mil­liar­den finanziert wer­den sollen.

»Der Vorschlag wirkt grotesk vor dem Hin­ter­grund, dass es gar keine rechtliche Klarheit für den Ein­bau von Lade­in­fra­struk­tur im Miet-und Woh­nung­seigen­tum­srecht gibt«, sagte BEM-Präsi­dent Kurt Sigl am Mon­tag in Ingol­stadt. »Seit über vier Jahren berat­en wir hierzu mit dem Bun­desverkehrsmin­is­teri­um, dem BMWI und dem BMU und kom­men keinen Schritt voran. Auch mit der Nationalen Plat­tform eMo­bil­ität sowie der neu formierten Nationalen Plat­tform Zukun­ft der Mobil­ität gibt keine Fortschritte, son­dern nur abge­blitzte Vorschläge wie Tem­po 130 auf den Auto­bah­nen oder die Abschaf­fung der Diesel­sub­ven­tion­ierung. Jet­zt soll plöt­zlich der Steuerzahler ein­sprin­gen und sich den Verkehr­swan­del wom­öglich selb­st organ­isieren; das ist deut­lich zu kurz gedacht.«

Nach Ansicht des Bun­desver­bands eMo­bil­ität benötigt die Indus­trie für das Aus­rollen der Elek­tro­mo­bil­ität strate­gis­che Klarheit über den Kurs der Regierung. »Die Verkehr­swende bedeutet für die Unternehmen Investi­tion und Risiko; umso mehr braucht es einen gemein­samen Mas­ter­plan für die Energie- und Verkehr­swende, der Rechtssicher­heit schafft und das gewaltige Pro­jekt auf eine belast­bare Grund­lage stellt — diese gibt es bish­er nicht.« Der Weg dahin sollte sich an den EU-Vor­gaben ori­en­tieren, welche die EU-Gebäude-Energieef­fizienz-Richtlin­ie bere­its auf den Weg gebracht haben. Förderung braucht es hier­für nicht, son­dern Klarheit­en und Quoten für Par­kraum bzw. Stellplätze. Das bet­rifft Neubaut­en und Arbeit­ge­ber gle­icher­maßen.

Der Bun­desver­band eMo­bil­ität (BEM), ein Zusam­men­schluss von Unternehmen, Insti­tu­tio­nen, Wis­senschaftlern und Anwen­dern aus dem Bere­ich der Elek­tro­mo­bil­ität, set­zt sich dafür ein, die Mobil­ität in Deutsch­land auf Basis Erneuer­bar­er Energien auf Elek­tro­mo­bil­ität umzustellen. Zu den Auf­gaben des BEM gehört die aktive Ver­net­zung von Wirtschaft­sak­teuren für die Entwick­lung nach­haltiger und inter­modaler Mobil­ität­slö­sun­gen, die Verbesserung der geset­zlichen Rah­menbe­din­gun­gen für den Aus­bau der eMo­bil­ität als zukun­ftsweisendes Mobil­ität­skonzept und die Durch­set­zung ein­er Chan­cen­gle­ich­heit bei der Umstel­lung auf emis­sion­sarme Antrieb­skonzepte. Der im Jahr 2009 gegrün­dete BEM ist der größte nationale Ver­band dieser Branche. Seine Mit­glied­sun­ternehmen verze­ich­nen ein Umsatzvol­u­men von über 100 Mil­liar­den Euro jährlich und beschäfti­gen über eine Mil­lion Mitar­beit­er weltweit.
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