BEM fordert echten Umbau — Verbände eine Mobilitätsprämie

06. Mai 2020 / VISION­mo­bil­i­ty / Johannes Reichel / Pho­to: Cargobike.jetzt
Die Spitzen­runde vertagt sich, der Wider­stand in Regierung und bei NGOs wächst. Auch der eMo­bil­itäts-Ver­band fordert ein Ende der Prämien-Debat­te und hält Coro­na-Hil­fen nur über Umbau-Anreize für sin­nvoll. Nach­dem der soge­nan­nte Auto-Gipfel der Her­steller mit Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel und weit­eren Regierungsvertretern ohne Ergeb­nis zu Ende gegan­gen ist, hat der Bun­desver­band eMo­bil­ität ein Ende der Prämiendiskus­sio­nen gefordert. Ein Bünd­nis aus dem Mobil­itätssek­tor sprach sich zudem für eine all­ge­meine Mobil­ität­sprämie aus. Erst Anfang Juni will die Bun­desregierung nun über etwaige Kau­fan­reize entschei­den, um der Indus­trie aus der Krise zu helfen.
BEM fordert mehr Visionsmanagement
Der Branchen­ver­band bezog klar Stel­lung gegen eine weit­ere pauschale Incen­tivierung von Auto­mo­bilen. Die Diskus­sion ver­hin­dere jeden Tag mehr, dass Kun­den zu einem Neuwa­gen — und sei es eineAu­to — greifen, solange nicht der höch­st­mögliche Staats­bonus fließt. Gle­ichzeit­ig werde immer deut­lich­er, dass wirtschaftliche Hil­fen real nur dann sin­nvoll sind, wenn sie auch ökol­o­gisch Sinn macht­en. Als sofort umset­zbare Maß­nah­men für die Beloh­nung emis­sions­freier Mobil­ität sieht der BEM fol­gende Schritte:

• Reduzierung der Dien­st­fahrzeugbesteuerung für reine eFahrzeuge auf 0,00 % — wodurch Her­steller in Deutsch­land einen kräfti­gen Nach­frageschub erwarten können
• Ver­längerung des Zeitraums der KfZ-Steuer­be­freiung nach § 3d Kraft­StG bis zum 31.12.2022 — um weit­er neue Kun­den zu gewinnen
• Ein­führung ein­er Kli­ma-Hil­fe in Form ein­er eAu­to-Quote für Her­steller & Zulief­er­er, die den Umbau von Ver­bren­ner-Fahrzeu­gen zur eMo­bil­ität hon­ori­ert, die in der Über­pro­duk­tion ent­standen sind. Außer­dem kön­nen unternehmerische Umbauprozesse zur CO2-freien Pro­duk­tion in den Werkhallen mit der Klimahil­fe incen­tiviert wer­den, etwa die Nutzung CO2-freier Energie.
• Auf­nahme der Fahrzeugk­lasse L7E (eKle­in­st­fahrzeuge) in die beste­hende Kauf­prämie für eAu­tos — wodurch die Pro­duk­te attrak­tiv­er für die Kun­den werden
• Beglei­t­end wer­ben die Ver­bände für den Wan­del der Kfz-Steuer zur abgasab­hängi­gen Kli­ma-Umlage, wodurch nicht nur Neuwa­gen, son­dern bere­its genutzte Pkw und Fahrzeug-Flot­ten in den neuen Wertekanon ein­sortiert werden.

»Das Argu­ment der Arbeit­splatzsicherung mag sozial und poli­tisch ver­ständlich sein, mit dem die Min­is­ter­präsi­den­ten ihren Lan­desar­beit­ge­bern durch die Coro­na-Krise helfen wollen und damit kräftige Lob­by­hil­fe leis­ten«, sagte BEM-Präsi­dent Kurt Sigl. Mark­t­seit­ig sei den Arbeit­splätzen aber am wenig­stens gedi­ent, wenn sie Pro­duk­te her­vor­brächt­en, die im Wet­tbe­werb keine Chance hät­ten, fügte er an. Die Län­der soll­ten hier mehr Vision­s­man­age­ment betreiben und die Umbauprozesse gestalten. 
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