BEM-Pressemitteilung: Bundesverband eMobilität fordert Ende der Prämien-Diskussion

05. Mai 2020 / Bun­desver­band eMo­bil­ität fordert Ende der Prämien-Diskus­sion — Coro­na-Hil­fe für Auto­bauer nur über Umbau-Anreize sinnvoll
Ein Ende der Diskus­sion über Kauf­prämien für fos­sile Fahrzeuge aus der Über­pro­duk­tion deutsch­er Auto­bauer hat der Bun­desver­band eMo­bil­ität e.V. BEM gefordert. Die Diskus­sion ver­hin­dere jeden Tag mehr, dass Kun­den zu einem Neuwa­gen – und sei es ein eAu­to – greifen, solange nicht der höch­st­mögliche Staats­bonus fließt. Gle­ichzeit­ig wird immer deut­lich­er, dass wirtschaftliche Hil­fen real nur dann sin­nvoll sind, wenn sie auch ökol­o­gisch Sinn machen; andern­falls dro­hen bere­its beste­hende Umwelt­strafen und Aufla­gen und ein poli­tis­ches Water­loo für die Entschei­dungsträger. Durch diese Kon­stel­la­tion kann nach Auf­fas­sung des alter­na­tiv­en Wirtschaftsver­ban­des nur sin­nvolle Coro­na-Hil­fe geleis­tet wer­den, wenn die Auto­bauer aktiv den Umbau-Prozess ihrer Indus­trie forcieren.
Als sofort umset­zbare Maß­nah­men für die Beloh­nung emis­sions­freier Mobil­ität sieht der BEM fol­gende Schritte:

• Reduzierung der Dien­st­fahrzeugbesteuerung für reine eFahrzeuge auf 0,00 % — wodurch Her­steller in Deutsch­land einen kräfti­gen Nach­frageschub erwarten können
• Ver­längerung des Zeitraums der KfZ-Steuer­be­freiung nach § 3d Kraft­StG bis zum 31.12.2022 – um weit­er neue Kun­den zu gewinnen
• Ein­führung ein­er Kli­ma-Hil­fe in Form ein­er eAu­to-Quote für Her­steller & Zulief­er­er, die den Umbau von Ver­bren­ner-Fahrzeu­gen zur eMo­bil­ität hon­ori­ert, die in der Über­pro­duk­tion ent­standen sind. Außer­dem kön­nen unternehmerische Umbauprozesse zur CO2-freien Pro­duk­tion in den Werkhallen mit der Klimahil­fe incen­tiviert wer­den, etwa die Nutzung CO2-freier Energie.
• Auf­nahme der Fahrzeugk­lasse L7E (eKle­in­st­fahrzeuge) in die beste­hende Kauf­prämie für eAu­tos – wodurch die Pro­duk­te attrak­tiv­er für die Kun­den werden
• Beglei­t­end wer­ben die Ver­bände für den Wan­del der Kfz-Steuer zur abgasab­hängi­gen Kli­ma-Umlage, wodurch nicht nur Neuwa­gen, son­dern bere­its genutzte Pkw und Fahrzeug-Flot­ten in den neuen Wertekanon ein­sortiert werden.

»Das Argu­ment der Arbeit­splatzsicherung mag sozial und poli­tisch ver­ständlich sein, mit dem die Min­is­ter­präsi­den­ten ihren Lan­desar­beit­ge­bern durch die Coro­na-Krise helfen wollen und damit kräftige Lob­by­hil­fe leis­ten«, sagte BEM-Präsi­dent Kurt Sigl, »mark­t­seit­ig ist den Arbeit­splätzen aber am wenig­sten gedi­ent, wenn sie Pro­duk­te her­vor­brin­gen, die im Wet­tbe­werb keine Chance haben. Die Län­der soll­ten hier mehr Vision­s­man­age­ment betreiben und die Umbauprozesse gestalten.«
Der Umbau der Mobil­ität rei­ht sich ein in die Absicht­en der Bun­desregierung, die Treib­haus­gase­mis­sio­nen bis 2030 ins­ge­samt um 55 bis 56 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Im Verkehrssek­tor soll bis 2030 eine Reduk­tion um 40 bis 42 Prozent erfol­gen. Für die Erre­ichung dieser Ziele ist die Elek­tri­fizierung ins­beson­dere des Straßen­verkehrs uner­lässlich. Neben dem Umbau der Fahrzeug­in­dus­trie ist der Auf­bau von Ladesäulen unab­d­ing­bar, entsprechende Geset­ze für den Aus­bau von pri­vater und öffentlich­er Lade­in­fra­struk­tur sind europäisch bere­its in Kraft und ste­hen in Deutsch­land zur Beschließung bereit.
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Über den Bun­desver­band eMo­bil­ität e.V.
Der Bun­desver­band eMo­bil­ität (BEM) ist ein Zusam­men­schluss von Unternehmen, Insti­tu­tio­nen, Wis­senschaftlern und Anwen­dern aus dem Bere­ich der Elek­tro­mo­bil­ität, die sich dafür ein­set­zen, die Mobil­ität in Deutsch­land auf Basis Erneuer­bar­er Energien auf Elek­tro­mo­bil­ität umzustellen. Zu den Auf­gaben des BEM gehört die aktive Ver­net­zung von Wirtschaft­sak­teuren für die Entwick­lung nach­haltiger und inter­modaler Mobil­ität­slö­sun­gen, die Verbesserung der geset­zlichen Rah­menbe­din­gun­gen für den Aus­bau der eMo­bil­ität und die Durch­set­zung von mehr Chan­cen­gle­ich­heit bei der Umstel­lung auf emis­sion­sarme Antrieb­skonzepte. Der Ver­band wurde 2009 gegrün­det. Er organ­isiert 300 Mit­glied­sun­ternehmen, die ein jährlich­es Umsatzvol­u­men von über 100 Mil­liar­den Euro verze­ich­nen und über eine Mil­lion Mitar­beit­er weltweit beschäftigen.
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