Verwirrung um Elektroauto-Förderung

20. August 2020 / Tagesspiegel Back­ground von Jana Kugoth
Die Elek­tro­mo­bil­ität wird mit vie­len Prämien und Son­der­pro­gram­men gefördert. Nun gibt es Ver­wirrung, welche davon miteinan­der kom­biniert wer­den können.
Einige der bere­its beschlosse­nen Förder­pro­gramme für die Anschaf­fung von Elek­troau­tos laufen offen­bar ins Leere. Eine Kom­bi­na­tion von Son­der­pro­gram­men mit der auf Bun­de­sebene beschlosse­nen Kauf­prämie dürfe es nicht mehr geben, bestätigte eine Sprecherin des Bun­deswirtschaftsmin­is­teri­ums entsprechende Berichte der Nachricht­e­na­gen­tur Reuters gegenüber Tagesspiegel Background.
In der Anfang Juli veröf­fentlicht­en Förder­richtlin­ie wurde fest­gelegt, dass der soge­nan­nte Umwelt­bonus nur beantragt wer­den kann, »wenn das betr­e­f­fende Fahrzeug nicht zugle­ich durch andere öffentliche Mit­tel gefördert wird«, heißt es aus dem Wirtschaftsmin­is­teri­um. Dadurch solle eine »Über­förderung« ver­mieden werden.
Das Kon­junk­tur­pro­gramm sei offen­bar mit »heißer Nadel gestrickt« wor­den, kom­men­tierte BEM-Präsi­dent Kurt Sigl. Er drängt darauf, nun schnell Klarheit zu schaf­fen: Für die Kun­den von eAu­tos, die jet­zt Pla­nungssicher­heit bei den För­der­möglichkeit­en brauchen, sollte es eine klare Entwed­er-Oder-Regelung zwis­chen den Bund- und Län­der-Pro­gram­men geben. Er fordert, dass die Bun­desregierung »in Sachen Elek­tro­mo­bil­ität jet­zt gesamtheitlich nachbessert und ihre Förder­pro­gramme ins­ge­samt auf Sinnhaftigkeit durchleuchtet«.
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⇢ Weit­er­er Artikel bei Reuters: Ärg­er um eAu­to-Prämie — Regierung bremst eigene Förderprogramme