BEM-Präsident kritisiert im Verkehrsausschuss des Bundestags das EmoG

Diese Woche fand im Bun­destag eine öffentliche Anhörung des Auss­chuss­es für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur zum geplanten Elek­tro­mo­bil­itäts-Gesetz (EmoG) statt. Als Experte war auch BEM-Präsi­dent Kurt Sigl vor Ort, der die Kri­tik des Bun­desver­ban­des eMo­bil­ität (BEM) am EmoG erläuterte.
Sigl erk­lärte im Rah­men der Anhörung: »Ins­ge­samt sind die im Geset­zen­twurf for­mulierten Anreize zwar grund­sät­zlich zu begrüßen, aber sie sind nicht aus­re­ichend und zu wenig ambi­tion­iert, um der Elek­tro­mo­bil­ität in Deutsch­land einen entschei­den­den Schub zu ver­lei­hen. Die Maß­nah­men kom­men viel zu spät, die Inhalte wer­den bere­its seit mehreren Jahren in der Branche disku­tiert und die Busspur-Nutzung wird seit langem von Branchen­ver­bän­den abgelehnt. Der Geset­zen­twurf ist lei­der ins­ge­samt sehr stark auf den Auto­mo­bil­bere­ich fokussiert.«
Der BEM lehnt die Öff­nung der Busspuren für Elek­troau­tos ab, da Beein­träch­ti­gun­gen des ÖPNV zu befürcht­en seien — ger­ade in dieser Frage zeich­net sich mit­tler­weile fast schon ein Kon­sens in der Ablehnung bei Kom­munen und zahlre­ichen Ver­bän­den ab. Zudem fordert der BEM, mit Ver­weis auf das mit­tler­weile beliebte Porsche Panam­era-Beispiel, stren­gere Kri­te­rien für die Priv­i­legierung von Plug-in-Hybri­den. Schließlich moniert der Branchen­ver­band das Fehlen von Regelun­gen für elek­tro­mo­bile Zweiräder.
Das aktuelle Posi­tion­spa­pi­er mit allen Kri­tikpunk­ten des BEM kön­nen Sie ⇢ hier herunterladen.
Quelle: ⇢ eMo­bil­itä­tOn­line