Weder ökonomisch effizient noch sozial

12.08.2021 / taz-Beitrag zur DB-Studie mit einem Kom­men­tar von BEM-Vize-Präsi­dent Chris­t­ian Heep / Foto: Matthias Rietschel/reuters
Das ist der Tenor der Expert*innen der Deutschen Bank Research zur staatlichen Förderung der Elek­tro­mo­bil­ität. Laut deren Analyse prof­i­tieren speziell Besserver­di­ener, während Ger­ingver­di­ener über­pro­por­tion­al für die Maß­nah­men bezahlen müssen. Zudem sei die »Vor­fahrt der eMo­bil­ität vom Staat teuer erkauft«, so der jüng­ste »Deutsch­land-Mon­i­tor« der Bank. Fed­er­führend betreut hat die Analyse der Auto­mo­bil- und Energie­ex­perte Eric Heymann.
BEM-Vize-Präsi­dent Chris­t­ian Heep kom­men­tiert die DB-Studie wie fol­gt: »Jede Sub­ven­tion erfüllt das Cre­do »erkauft« — ange­fan­gen von Schul­büch­ern, dem reduzierten Mehrw­ert­s­teuer­satz divers­er Pro­duk­te des täglichen Bedarfs bis hin zur Wirtschafts­förderung. Wieviel der Staat in gewün­schte Pro­duk­te und Pro­jek­te investiert, fasst der jährliche ⇢ Sub­ven­tions­bericht des Bun­des zusam­men. Sub­ven­tio­nen gehören zum All­t­ag bun­des­deutsch­er Wirtschaft­spoli­tik, das ist auch der Deutschen Bank nicht neu. Ziel staatlich­er Sub­ven­tio­nen ist die Bele­bung eines Mark­tes, der durch die Kräfte der Wirtschaft nicht angeregt wurde. Es ist nicht das Ziel des Staates, eine flächen­deck­ende Ausstat­tung an eAu­tos in die Bevölkerung zu brin­gen. Mit der Vielzahl poli­tis­ch­er Maß­nah­men erhof­fen sich die Regieren­den in Berlin & Brüs­sel ein Ums­teuern der Wirtschaft, wodurch die Pro­duk­te der eMo­bil­ität und der Erneuer­baren Energien in Umlauf kom­men, an Vol­u­men gewin­nen und im Preis fallen.«
Der Bun­desver­band eMo­bil­ität kri­tisiert den gesamten Tenor der Studie: »Zur Verbesserung der Kli­mawirkung im Verkehr hat sich die Bun­desregierung zur Förderung der Elek­tro­mo­bil­ität entschlossen. Darin ist keine soziale Schieflage erkennbar, son­dern im Gegen­teil das Bemühen, dass auch einkom­menss­chwache Grup­pen solche Fahrzeuge erwer­ben kön­nen«, sagt BEM-Vize-Präsi­dent Chris­t­ian Heep. Inzwis­chen sind die Anschaf­fungskosten der Fahrzeuge auf dem sel­ben Niveau wie alte Antriebe — alle diejeni­gen, die sich ein Auto leis­ten kön­nen, und das ist die große Mehrheit in Deutsch­land — haben jet­zt also eine attrak­tive ökol­o­gis­che Alternative.

Schiefla­gen kann der BEM derzeit bei den geförderten Pro­duk­ten erken­nen. Während Pkw bezuschusst wer­den, sind Leicht­fahrzeuge von der Förderung aus­geschlossen. Leicht­fahrzeuge sind ins­beson­dere für Handw­erk­er und mit­tel­ständis­che Unternehmen eine kostengün­stige Alter­na­tive zu schw­eren Trans­port­fahrzeu­gen. Hier ist der Geset­zge­ber immer noch sehr PS-ges­teuert und weniger CO2-ori­en­tiert. Das sollte zügige geän­dert wer­den. Der BEM ver­tritt sein­er­seits die Hal­tung, dass Fördergeld alleine keine Verkehr­swende bewirkt, son­dern viele admin­is­tra­tive und auch strate­gis­che Umstel­lun­gen notwendig sind. Lesen Sie dazu unsere Pressemit­teilung und das Papi­er zur Bundestagswahl:
PM / För­der­mil­lio­nen allein liefern keine Verkehrswende
BEM-Posi­tion­spa­pi­er zur Bun­destagswahl 2021
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