Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

die aktuelle Taxonomie-Meldung war zwar leider seit knapp einem Jahr zu erwarten, dennoch bleibt ja – insbesondere bei unserem langjährigen Engagement für einen aus unserer Sicht sinnvollen, nachhaltigen und erforderlichen Richtungswechsel in Bezug auf die Energie- und Mobilitätspolitik – immer auch ein Fünkchen Hoffnung, dass allzu groteske Vorschläge und Forderungen am Ende nicht den Weg durch parlamentarische Entscheidungsfindungsprozesse schaffen. Dies kündigt sich nun leider an und offenbart eine Lenkungswirkung, die keine ist; zumindest nicht, wenn wir tatsächlich vorhaben sollten, unsere Wirtschaft zu dekarbonisieren und den von den Staaten unterzeichneten Klimavertrag von Paris einzuhalten.

Die EU-Kommission stuft Atomstrom nun als nachhaltig ein und als Zugeständnis an Deutschland auch Erdgas. Das kann man durchaus als abenteuerliches Greenwashing beschreiben. Zum einen ist bei der Atomkraft die Entsorgungsfrage nach wie vor nicht geklärt und hohe Risiken gehen mit der Technologie einher und zum anderen verursachen Erdgas-Förderung und deren Einsatz hohe CO2-Emmissionen. Das hat mit einer fossilfreien Wirtschaft rein gar nichts zu tun.

Unser Ansatz ist seit Verbandsgründung eine Umstellung auf eine Neue Mobilität auf Basis Erneuerbarer Energien und daran halten wir auch weiterhin fest. Wir hoffen, dass dieser Vorschlag an den EU-Parlamentariern scheitert und fordern die deutsche Regierung auf, hier eine klare Stellung zu beziehen, die diesem Taxonomie-Vorschlag eine klare Absage erteilt.