Scheuers Pläne für die Verkehrswende

09.  Jan­u­ar 2020 / Artikel erschienen auf www.tagesspiegel.de / Pho­to: BERND VON JUTRCZENKA/DPA
Um ein Leicht­mo­tor­rad zu fahren, ist seit Jahres­be­ginn keine Prü­fung mehr nötig. Experten fürcht­en, Unfälle kön­nten zunehmen.
Mit hun­dert Kilo­me­tern pro Stunde auf einem Motor­rad über die Bran­den­burg­er Alleen bret­tern – und das ohne Führerschein­prü­fung. Möglich ist das ab sofort durch eine neue Verord­nung. Kaum bemerkt von der bre­it­eren Öffentlichkeit hat sie der Bun­desrat am Fre­itagabend vor Wei­h­nacht­en durchgewunken, zum Jahreswech­sel ist sie bere­its in Kraft getreten.
Auf Drän­gen von Bun­desverkehrsmin­is­ter Andreas Scheuer (CSU) müssen Fahrer von leicht­en Motor­rädern mit einem Hubraum von bis zu 125 Kubikzen­time­tern und ein­er Leis­tung von bis zu 11 KW keine Prü­fung mehr able­gen. Sie müssen nur noch diese drei Voraus­set­zun­gen erfüllen:

• Sie sind min­destens 25 Jahre alt.
• Sie haben seit min­destens fünf Jahren einen Pkw-Führerschein.
• Sie haben in der Fahrschule neun Unter­richt­sein­heit­en zu je 90 Minuten absolviert, davon vier the­o­retis­che und fünf in der Praxis.

Damit will Scheuer die Verkehr­swende vorantreiben. Im Blick hat er vor allem stärk­er motorisierte E‑Scooter, die nicht auf 45 km/h gedrosselt sind.
»Ziel ist es, mehr Mobil­ität — ins­beson­dere auch im Bere­ich der Elek­tro­mo­bil­ität — zu ermöglichen und gle­ichzeit­ig die Verkehrssicher­heit sicherzustellen«, teilt das Min­is­teri­um dazu auf Tagesspiegel-Anfrage mit. »Ger­ade im ländlichen Raum stärken wir so die indi­vidu­elle Mobil­ität und machen den Verkehr durch den Ein­satz alter­na­tiv­er Antriebe kli­mafre­undlich­er.« Zudem ver­weist das Min­is­teri­um auf andere EU-Mit­glied­staat­en, wie etwa Öster­re­ich, wo bere­its ähn­liche Regelun­gen in Kraft seien.
Der BEM geht davon aus, dass durch die Geset­zesän­derung ein Mehrw­ert geschaf­fen wer­den könne. »Das bet­rifft den Platz im Verkehrsraum der Bal­lungszen­tren als auch die gerin­gen Emis­sio­nen«, sagt eine Sprecherin. Der Ver­band geht davon aus, dass vor allem Men­schen im ländlichen Bere­ich Inter­esse an eMo­tor­rädern hät­ten — aber auch Pendler.
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