Bundesrat fordert Kaufprämie für Elektroautos

Der Bun­desrat macht weit­er Druck, um mehr Elek­tro­fahrzeuge auf die Straße zu brin­gen. Mit einem Geset­zen­twurf wirbt er für eine steuer­liche Son­der­ab­schrei­bung in Betrieben. Die Bun­desregierung soll zudem eine Umwelt­prämie prüfen. Die Län­der befürcht­en, dass Deutsch­land bei der Elek­tro­mo­bil­ität trotz neuerd­ings möglich­er Priv­i­legien für Elek­troau­tos den Anschluss ver­liert. Sie wollen die Bun­desregierung und den Bun­destag daher weit­er antreiben, auf diesem Feld voranzukom­men. Der Bun­desrat hat daher am 10. Juli 2015 auf Antrag Hes­sens einen Geset­zen­twurf für eine Son­der­ab­schrei­bung für neue Elek­tro­fahrzeuge, Plug-in Hybrid-Mod­elle und Lade­vor­rich­tun­gen im betrieblichen Bere­ich beschlossen. Sie soll Unternehmen befris­tet bis 2019 zu Investi­tio­nen anreizen.
In ein­er zusät­zlichen Entschließung will die Län­derkam­mer die Bun­desregierung prüfen lassen, wie der rechtliche Rah­men verbessert wer­den kann, damit auch Zweiräder mit Elek­troantrieb in Betrieben mehr einge­set­zt wer­den. Bei­de Ini­tia­tiv­en gehen nun an das Bun­desk­abi­nett, das es zusam­men mit ein­er eige­nen Stel­lung­nahme ans Par­la­ment weit­er­leit­en soll.