Doch höhere Prämien für E‑Autos / Rudert Altmaier zurück?

03. Sep­tem­ber 2020 / Foto: pic­ture alliance/dpa
Der Grü­nen-Verkehr­sex­perte Stephan Kühn, u.a. Mit­glied im Parl. Beirat des BEM, sagte, Bun­desmin­is­ter Alt­maier wolle offen­bar zurück­rud­ern. »Das wäre die richtige Kon­se­quenz nach dieser ekla­tan­ten Fehlentschei­dung des Wirtschaftsmin­is­ters.« Alt­maier hat­te für Verärgerung auch unter anderen Min­is­te­rien gesorgt, da zwar die Kauf­prämie für eAu­tos auf bis zu 9.000 Euro erhöht wurde. Aber zahlre­iche Son­der­pro­gramme von Bund, Län­dern und Kom­munen soll­ten anders als bish­er nicht mehr zusät­zlich greifen kön­nen. Das betraf auch Pro­gramme, die der Bund erst kür­zlich aufgelegt hat­te oder plante — etwa für die Flot­ten von Sozial­dien­sten oder die Umstel­lung von Taxis und Car-Sharing-Autos.
»Viele Bun­deslän­der und Kom­munen fördern Elek­tro­fahrzeuge zusät­zlich zu der Kauf­prämie des Bun­des. Diese kom­binierte Förderung hat­te Wirtschaftsmin­is­ter Alt­maier jüngst ver­boten. Es ist gut, dass die Bun­desregierung nun auf meine Anfrage hin klarstellt, dass diese ekla­tante Fehlentschei­dung des Wirtschaftsmin­is­ters noch ein­mal über­prüft wird. Es ist unver­ständlich, warum Alt­maier aus­gerech­net während der Coro­na-Pan­demie und der Krise bei den Auto­bauern mit einem Fed­er­strich etliche Förder­pro­gramme durchkreuzt hat­te. Statt Ver­lässlichkeit für inter­essierte eAu­to-Käufer und die Auto­mo­bil­branche gibt es mit Alt­maier nur Verun­sicherung. Ich fordere die Bun­desregierung auf, das Ver­bot rasch wieder aufzuheben«, so MdB Stephan Kühn.
Über die Anfrage bericht­en unter anderem n‑tv und das Handelsblatt.
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