BEM-NEWSLETTER NR. 116 / MAI 2016
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⇢ BEM-NEWSLETTER NR. 116 / MAI 2016
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,
im Rahmen des Gipfeltreffens im Kanzleramt wurde nun endlich über eine staatliche Kaufprämie iHv. 4.000 Euro für Elektroautos entschieden. Bereits seit Monaten wurde diskutiert, wie der Absatz für Elektroautos verbessert werden könnte. Mit dieser Maßnahme löst sich nun wohl zumindest die Kaufzurückhaltung der letzten Monate auf.
Der BEM fordert dies bereits seit seiner Gründung und hat am Ende Recht behalten, wenn wir immer wieder prognostiziert haben, dass dieser Anreiz kommen werde. Leider finanziert die Bundesregierung diese Förderung nicht, wie von uns vorgeschlagen, über eine CO2-basierte KFZ-Steuerreform, sondern zur Hälfte über den Haushalt, wo alle Steuerzahler dafür aufkommen müssen und der Staatshaushalt zusätzlich belastet wird. Da hätte Herr Schäuble uns vielleicht besser zuhören sollen.. Eine Umsetzung nach dem Verursacherprinzip, also ein Bonus-Malus-System, hätte uns besser gefallen, aber gut. Zudem wäre in diesem Vorschlag auch der weitere Ausbau der Ladeinfrastruktur sowie der zusätzliche Ausbau Erneuerbarer Energien degressiv monetär bedacht und finanziert gewesen.
Der BEM hat sich immer für ein Maßnahmenpaket eingesetzt, dass in der Lage ist, eine Eigendynamik zu entfalten, um der Neuen Mobilität zum Durchbruch zu verhelfen. Einige wichtige Bausteine sind nun auf den Weg gebracht worden. Wir müssen uns aber darüber im Klaren sein, dass, wenn wir weiterhin nur halbherzig agieren, die Prämie allein nicht den gewünschten Durchbruch erzielen wird. Arbeiten wir nun also gemeinsam weiter daran, auch die rechtlichen Rahmenbedingungen auf den Weg zu bringen und die Ladeinfrastruktur diskriminierungsfrei so auszubauen, dass letzte Hürden bei der Kaufentscheidung ebenfalls ausgeräumt werden können. Gleichzeitig gehört dazu, die oberen Etagen der deutschen Automobilindustrie mit Nachdruck aus ihrem Dornröschenschlaf zu befreien, um die Wertschöpfungsverluste so gering wie möglich zu halten, bei der Transformation der Branche und dem Erhalt von Arbeitsplätzen zu unterstützen und um das Leitmarkt- und Leitanbieter-Ziel in dieser Runde ernsthaft an die erste Stelle zu setzen. Damit meinen wir nicht die Technologieführerschaft beim Diesel. Angesichts der sich ausweitenden Diesel-Affäre sollte eher über einen Abbau der Diesel-Subventionierung nachgedacht werden.
Auf uns wartet (nicht mehr lange) ein gigantischer Wachstumsmarkt und wir können es uns als Volkswirtschaft und Automobilnation überhaupt nicht leisten dauerhaft zuzulassen, dass amerikanische und asiatische Hersteller unsere Marktanteile erobern. Mit einem Volumen von nunmehr über 400.000 Tesla-Model-3-Vorbestellungen sollte der Weckruf mehr als angekommen sein. Zudem wird bereits in den Parlamenten von Ländern wie Indien, Norwegen, Österreich und Holland diskutiert ab 2025 keine fossilen Fahrzeuge mehr zuzulassen. Wir haben hingegen das 1-Million-Ziel sang- und klanglos halbiert..
Zum weiteren Engagement gehört ebenfalls, die Neue Mobilität in einem intermodalen Gesamtzusammenhang zu betrachten, Elektrobusse, eTaxen und eCar-Sharing in grossen Stückzahlen in die Städte zu bringen, die Logistik der letzten Meile, die Fuhrparks der gewerblichen und kommunalen Flotten – auch des Deutschen Bundestages – zunehmend zu elektrifizieren, das Laden beim Arbeitgeber wie angekündigt zu regeln und auch die Attraktivität von eRollern zu erhöhen.
Letzteres haben wir bei der BEM-Pressekonferenz am 19. April vor dem Bundesverkehrsministerium betont und Staatssekretär Rainer Bomba bei einer Probefahrt die Dynamik und Wendigkeit von eRollern präsentiert. Zudem haben wir vorgeschlagen, die Geschwindigkeitsbegrenzung bei Kleinkrafträdern auf 55 km/h zu erhöhen, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu verbessern und damit Kaufimpulse für eine saubere, leise und platzsparende Mobilität zu erhöhen. Bomba hat durchblicken lassen, dass er den Vorschlag in seinem Haus und auch auf europäischer Ebene einbringen möchte. Wir bleiben dran..
Viel Spaß beim Lesen, bleiben Sie elektromobil.
Ihr Christian Heep, BEM-Vize-Präsident
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