BEM-Pressemitteilung: Diesel-Gipfel — BEM kritisiert enttäuschende Ergebnisse

Berlin. 04. August 2017. »Das Ergeb­nis des Diesel-Gipfels in Berlin war ent­täuschend«, kri­tisiert BEM-Präsi­dent Kurt Sigl. »Am Ende wurde der Öffentlichkeit ein fün­f­seit­iges Papi­er präsen­tiert — schwammig for­muliert und ohne zielführende Lösungsan­sätze. Damit war der Name des Gipfels schlussendlich auch Pro­gramm der Ver­anstal­tung. Faz­it: Deutsch­land hält am Diesel fest.«
Vor dem Hin­ter­grund des bere­its begonnenen Bun­destagswahlkampfs haben sich die Poli­tik­er lediglich mit ein­er von der Auto­mo­bilin­dus­trie vorgegebe­nen Min­i­mal­lö­sung zufrieden gegeben. »Damit ist eine einzi­gar­tige Chance vergeben wor­den, die Weichen für eine erfol­gre­iche Verkehr­swende zu stellen. Ganz Europa hätte sich hier ein klares Zeichen in Rich­tung Zukun­ft und nicht in die Ver­gan­gen­heit gewün­scht«, so Sigl weiter.
Auch BEM-Vize-Präsi­dent Chris­t­ian Heep ist sichtlich unzufrieden: »Auf­grund der nachgewiese­nen Betrügereien wäre es ein Leicht­es gewe­sen, sich jet­zt endlich mas­siv für eine Energie- und Mobil­itätswende einzuset­zen. Genau das Gegen­teil ist jedoch geschehen. Die Bun­desregierung öffnet der deutschen Auto­mo­bilin­dus­trie erneut Tür und Tor, um mehr oder weniger genau so weit­er zu machen, wie bish­er. Die Vet­tern­wirtschaft zwis­chen Bun­desregierung und Auto­mo­bil­lob­by ken­nt schein­bar kaum noch Gren­zen. So verkün­dete der Ver­band der deutschen Auto­mo­bilin­dus­trie bere­its vor der offiziellen Pressekon­ferenz von Bun­desverkehrsmin­is­ter Dobrindt und Bun­desumwelt­min­is­terin Hen­dricks die Ergeb­nisse des Diesel-Gipfels. Ein Schelm, wer Bös­es dabei denkt.«
Damit die Abgase der Diesel sauber­er wer­den, sollen die Auto­mo­bil­her­steller nun bis Ende 2018 die Motor-Soft­ware ihrer Autos verbessern. 25 bis 30 Prozent weniger Stick­ox­i­dausstoß soll das bewirken. Um einen tat­säch­lichen Umbau der Hard­ware kom­men die Auto­mo­bil­her­steller vor­erst herum. »Wir haben ja in der Ver­gan­gen­heit gese­hen, was Soft­ware-Updates leis­ten. Schöne Werte im Test­la­bor und katas­trophale Abgaswerte in der Real­ität«, so Heep. »Ins­ge­samt betra­chtet ist der Umgang im Kon­text Diesel­gate eine Farce, ein öffentlich­es Trauer­spiel, das nun bere­its 2 Jahre andauert und die Ver­brauch­er nach Strich und Faden ver­arscht. Ich fordere Poli­tik, Medi­en und die Gerichte auf, umge­hend Unter­suchen einzuleit­en, um alle involvierten Man­ag­er und Poli­tik­er zur per­sön­lichen Ver­ant­wor­tung zu ziehen; ins­beson­dere um weit­eren Schaden von Kli­ma, Gesund­heit und Volk­swirtschaft abzuwenden.«
Als Haup­tar­gu­ment für Poli­tik und Auto­mo­bilin­dus­trie wird wie immer der Erhalt von Arbeit­splätzen in ein­er der Schlüs­sel­branchen der deutschen Wirtschaft herange­zo­gen. BEM-Präsi­dent Kurt Sigl erk­lärt, warum das ein fataler Trugschluss ist: »Ja, wir wer­den langfristig einige Arbeit­splätze ver­lieren, wenn wir endlich kon­se­quent anfan­gen, auf Elek­tro­mo­bil­ität zu set­zen. Aber wir wer­den alle Arbeit­splätze ver­lieren, wenn wir das jet­zt nicht anpacken.«
Am Ende bleibt nur die Frage: Wer wird in eini­gen Jahren die Ver­ant­wor­tung für diese Fehlentschei­dun­gen tra­gen? Die aktuell han­del­nden Akteure wohl eher nicht. Das wer­den unsere nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen aus­baden müssen.
Über den Bun­desver­band eMo­bil­ität e.V. (BEM)
Der Bun­desver­band eMo­bil­ität set­zt sich dafür ein, die Mobil­ität in Deutsch­land mit dem Ein­satz Erneuer­bar­er Energien auf Elek­tro­mo­bil­ität umzustellen. Zu den Auf­gaben des BEM gehört die Verbesserung der geset­zlichen Rah­menbe­din­gun­gen für den Aus­bau der eMo­bil­ität als nach­haltiges und zukun­ftsweisendes Mobil­ität­skonzept und die Durch­set­zung ein­er Chan­cen­gle­ich­heit bei der Umstel­lung auf emis­sion­sarme Antrieb­skonzepte. Um diese Ziele zu erre­ichen, ver­net­zt der BEM die Akteure aus Wirtschaft, Poli­tik und Medi­en miteinan­der, fördert die öffentliche Wahrnehmung für die Neue Mobil­ität und set­zt sich für die nöti­gen infra­struk­turellen Verän­derun­gen ein.
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Juliane Ahrens
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