BEM zur Senkung der Kaufprämie für eAutos: Regierung wird CO2-Minderung bis 2030 verfehlen

Berlin, 27.07.2022. Mit Bekan­ntwer­den der neuen Regierungspläne zur Absenkung der Kauf­prämie für eAu­tos hält der Bun­desver­band eMo­bil­ität (BEM) die Erre­ichung der CO2-Min­derungsziele im deutschen Verkehrssek­tor für aus­geschlossen. Sollte der Umwelt­bonus wie angekündigt reduziert und die Gesamt­förderung tat­säch­lich auf 2,5 Mrd. Euro gedeck­elt wer­den, dürfte nach Ansicht des BEM die eAu­to-Nach­frage deut­lich abnehmen und die im Koali­tionsver­trag fest­ge­hal­tene Verkehr­swende in die Sack­gasse steuern.

Schon heute warten etwa 450.000 Käufer auf die Aus­liefer­ung ihrer eAu­tos. Allein durch sie dürfte der nun­mehr fest­gelegte Förder­topf aufge­braucht sein und die eAu­to-Förderung zum Erliegen kom­men. Das im Koali­tionsver­trag fest­ge­hal­tene Ziel der Neuzu­las­sung von 15 Mil­lio­nen eFahrzeu­gen ist damit bis 2030 nicht zu erre­ichen, zumal mit der neuen Regelung nur noch Pri­vat­per­so­n­en von der Förderung prof­i­tieren sollen, nicht aber Unternehmen mit Fir­men­fuhrparks und den hohen Stück­zahlen an Pkw und Lkw.

Mit den neuer­lichen Ankündi­gun­gen dürfte nach Ansicht des BEM auf Seit­en der Ver­brauch­er umfassende Unsicher­heit ein­treten. Auto­häusern und Händlern wird die Moti­va­tion zur Verkehr­swende ent­zo­gen. Gepaart mit der schlecht­en Aus­bausi­t­u­a­tion der Lade­in­fra­struk­tur kann die Maß­nahme nun­mehr als Rolle rück­wärts der Verkehr­swende ver­standen werden. 

»Wir beobacht­en ein seltenes Schaus­piel poli­tis­ch­er Dis­qual­i­fika­tion,« kom­men­tierte BEM-Vor­stand Markus Emmert. »Nach drei Monat­en der Finanzierung ein­er Sprit­preis­bremse in Höhe von 9 Mrd. Euro sollen die Bürg­er ver­ste­hen, dass ein langfristiges Umweltziel mit Umbau ein­er volk­swirtschaftlich tra­gen­den Indus­triesäule nun weniger als 3 Mrd. Euro wert ist. Hierin ist kein­er­lei Zielar­beit zu erken­nen, son­dern lediglich poli­tis­ches Macht­spiel, das zur all­ge­meinen poli­tis­chen Ernüchterung beiträgt.«

Nach Ansicht des BEM wäre es fach­lich richtig, die Förder­summe in Höhe von 6.000 Euro pro eAu­to bis 2023 zu ver­längern / die Förderung sofort vom Zulas­sungs­da­tum auf das Bestell­da­tum zu ändern / die Förderung ab 2024 um jährlich 1.500 Euro zu reduzieren und den Preis­deck­el aufzuheben. Das Malus-Sys­tem auf Ben­zin- und Die­selfahrzeuge in der Kfz-Steuer gilt es weit­er­hin einzuführen, wie es auch alle weit­eren Steuer­priv­i­legien auf Ver­bren­ner­fahrzeuge abzuschaf­fen gilt.

Der Bun­desver­band eMo­bil­ität (BEM) ist ein Zusam­men­schluss von Unternehmen, Insti­tu­tio­nen, Wis­senschaftlern und Anwen­dern aus dem Bere­ich der Elek­tro­mo­bil­ität, die sich dafür ein­set­zen, die Mobil­ität in Deutsch­land auf Basis Erneuer­bar­er Energien auf Elek­tro­mo­bil­ität umzustellen. Zu den Auf­gaben des BEM gehört die aktive Ver­net­zung von Wirtschaft­sak­teuren für die Entwick­lung nach­haltiger und inter­modaler Mobil­ität­slö­sun­gen, die Verbesserung der geset­zlichen Rah­menbe­din­gun­gen für den Aus­bau der eMo­bil­ität und die Durch­set­zung von mehr Chan­cen­gle­ich­heit bei der Umstel­lung auf emis­sion­sarme Antrieb­skonzepte. Der Ver­band wurde 2009 gegrün­det. Er organ­isiert über 350 Mit­glied­sun­ternehmen, die ein jährlich­es Umsatzvol­u­men von über 100 Mil­liar­den Euro verze­ich­nen und über eine Mil­lion Mitar­beit­er weltweit beschäfti­gen. In 19 Arbeits­grup­pen arbeit­en über 1.750 angemeldete Teilnehmer*innen zur kom­plet­ten Band­bre­ite der eMobilität.