Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan 2040: BEM fordert neue Systematik mit umwelt- und investitionsgeeigneten Lenkungsabsichten für die Mobilitätswende

Berlin, 05.05.2023. Während das deutsche Mobil­ität­sange­bot am Markt im inter­na­tionalen Wet­tbe­werb bere­its die ersten roten Karten erhal­ten hat, will auch die Bun­desregierung weit­er in die falsche Rich­tung laufen und die Mobil­itätswende auf deutschen Straßen mit dem Fokus Pkw gestal­ten. Der Bun­desver­band eMo­bil­ität (BEM) kom­men­tierte am Fre­itag anlässlich der Ver­bän­dean­hörung entsprechend kri­tisch den aktuell vor­liegen­den Bun­desverkehr­swege- und Mobil­ität­s­plan 2040 (BVMP). 

„Wer eine Per­spek­tive von 55 Mil­lio­nen Pkw im Jahr 2040 zur Vision macht, zemen­tiert herkömm­liche Ansicht­en fos­siler Verkehrspoli­tik und ver­passt den Aus­bau von ÖPNV, Schiene und alter­na­tiv­en Mobil­ität­skonzepten“, kom­men­tierte BEM-Präsi­dent Kurt Sigl die Regierungsab­sicht­en vor der Anhörung. „Mit Blick auf die Umweltziele und den hohen Anforderun­gen eines Tech­nolo­gi­e­s­tandorts ist es die Verpflich­tung der Regierung, Infra­struk­tur aktiv und klug zu lenken. 2035 wollen wir 15 Mil­lio­nen eAu­tos auf der Straße haben, danach noch mehr; hier­für benöti­gen wir ein Energie­m­an­age­ment. In unseren Augen muss deshalb die Mobil­ität im Zusam­men­spiel mit der Energiewende geplant wer­den, wofür es den Aus­bau der Strom­net­ze braucht, genau­so wie die Dig­i­tal­isierung von Ver­wal­tung und Fahrzeu­gen und die Auf­stel­lung verkehrs­be­zo­gen­er Erneuer­bar­er-Energie-Bud­gets. Mit diesem Ansatz wech­seln Sie im Kopf nicht nur auf alter­na­tive Antriebe, son­dern geben den Investi­tio­nen der Unternehmen im Land durch die entsprechende elek­trische Infra­struk­tur eine langfristige Per­spek­tive und eine nach­haltige Richtung.“ 

Der Bun­desverkehr­swege­plan ist das zen­trale Pla­nungs- und Steuerungsin­stru­ment für die Entwick­lung der Verkehrsin­fra­struk­tur des Bun­des. Er enthält alle beab­sichtigten Straßen‑, Schienen- und Wasser­straßen­pro­jek­te in der Zuständigkeit des Bun­des sowie den Erhal­tungs­be­darf für einen Zeitraum von etwa zehn bis 15 Jahren. Zulet­zt hat­ten die darin enthal­te­nen Wach­s­tum­sprog­nosen im Straßen­verkehr für heftige Kri­tik gesorgt, da das Bun­desverkehrsmin­is­teri­um (BMDV) daraus einen schnelleren Auto­bahn­bau ableitete. 

Der BEM fordert den kon­se­quenten Wech­sel der Sys­tem­atik im BVMP, die es dann auch erlaubt, den beste­hen­den Mas­ter­plan Lade­in­fra­struk­tur des BMDV in das Big Pic­ture zu inte­gri­eren, was gegen­wär­tig nicht der Fall ist. Außer­dem erwartet der BEM die Möglichkeit zur Aktu­al­isierung des Planes für die Inbe­tra­cht­nahme tech­nis­ch­er Innovationen. 

Der Bun­desver­band eMo­bil­ität (BEM) ist ein Zusam­men­schluss von Unternehmen, Insti­tu­tio­nen, Wis­senschaftlern und Anwen­dern aus dem Bere­ich der Elek­tro­mo­bil­ität, die sich dafür ein­set­zen, die Mobil­ität in Deutsch­land auf Basis Erneuer­bar­er Energien auf Elek­tro­mo­bil­ität umzustellen. Zu den Auf­gaben des BEM gehört die aktive Ver­net­zung von Wirtschaft­sak­teuren für die Entwick­lung nach­haltiger und inter­modaler Mobil­ität­slö­sun­gen, die Verbesserung der geset­zlichen Rah­menbe­din­gun­gen für den Aus­bau der eMo­bil­ität und die Durch­set­zung von mehr Chan­cen­gle­ich­heit bei der Umstel­lung auf emis­sion­sarme Antrieb­skonzepte. Der Ver­band wurde 2009 gegrün­det. Er organ­isiert 450 Mit­glied­sun­ternehmen, die ein jährlich­es Umsatzvol­u­men von über 100 Mil­liar­den Euro verze­ich­nen und über eine Mil­lion Mitar­beit­er weltweit beschäfti­gen. In 19 Arbeits­grup­pen arbeit­en über 2.000 angemeldete Teilnehmer*innen zur kom­plet­ten Band­bre­ite der eMobilität.


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