Schlagwort: Politische Pressemitteilungen

BEM-Pressemitteilung: BEM-Präsident spricht zum Verkehrsausschuss des Bundestags

Berlin. 05. Feb­ru­ar 2015. Am 04. Feb­ru­ar 2015 fand im Bun­destag eine öffentliche Anhörung des Auss­chuss­es für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur statt, bei der es um den Geset­zen­twurf der Bun­desregierung zur »Bevor­rech­ti­gung der Ver­wen­dung elek­trisch betrieben­er Fahrzeuge« ging. Zu den anwe­senden Experten, die von den Bun­destagsab­ge­ord­neten zum The­ma befragt wur­den, gehörte auch BEM-Präsi­dent Kurt Sigl, der die Kri­tik des Bun­desver­ban­des eMo­bil­ität am Geset­ze­sen­twurf umfassend darstellen konnte.

BEM-Pressemitteilung: BEM-Stellungnahme zum Elektromobilitätsgesetz

Berlin. 19. August 2014. Verkehrs- und Umwelt­min­is­teri­um haben einen gemein­samen Ref­er­ente­nen­twurf zur Bevor­rech­ti­gung der Ver­wen­dung von elek­trisch betriebe­nen Fahrzeu­gen vorgelegt. Bei dem Gesetz, das 2015 in Kraft treten soll, han­delt es sich um die Ermäch­ti­gungs­grund­lage für Städte und Gemein­den, bes­timmte Priv­i­legien für Elek­tro­fahrzeuge im Straßen­verkehr zu gewähren. Von den Priv­i­legien prof­i­tieren sollen rein bat­terieelek­trische Fahrzeuge, Plug-In-Hybrid-Fahrzeuge und Fahrzeuge mit Brennstof­fzelle. Die Bun­desregierung ver­spricht sich von dem Gesetz, Elek­tro­mo­bil­ität in Deutsch­land sicht­bar zu etablieren.

BEM-Pressemitteilung: Steuerbefreiung auch für umgerüstete Elektrofahrzeuge

Berlin. 08. Mai 2014. Seit 2012 sind Elek­troau­tos, welche im Zeitraum vom 18. Mai 2011 bis zum 31. Dezem­ber 2015 erst­ma­lig zuge­lassen wer­den, gemäß §3d Kaft­StG für 10 Jahre von der Kfz-Steuer befre­it. Bei ein­er Zulas­sung bis zum 31. Dezem­ber 2020 gilt die Steuer­be­freiung für 5 Jahre.

BEM-Pressemitteilung: Warum wir endlich das Kennzeichen ‚E‘ brauchen

Berlin. 09. April 2014. Im Rah­men des geplanten Elek­tro­mo­bil­itäts­ge­set­zes der Bun­desregierung sollen die Nutzer von Elek­tro­fahrzeu­gen kün­ftig von ein­er Rei­he nicht-mon­etär­er Anreize prof­i­tieren. Der Bun­desver­band eMo­bil­ität e.V. (BEM) und der Bun­desver­band Solare Mobil­ität e.V. (BSM) begrüßen diese Entwick­lung und drän­gen nun auf eine rasche Ver­ab­schiedung des Geset­ze­sen­twurfs, um Elek­tro­mo­bil­ität auf Basis Erneuer­bar­er Energien tat­säch­lich langfristig als real­is­tis­che Mobil­ität­salter­na­tive auf die Straße zu bringen

BEM-Pressemitteilung: Große Koalition bemüht sich, elektromobile Fahrt aufzunehmen

Berlin. 28. Novem­ber 2013. In der neuen Leg­is­laturpe­ri­ode müssen drin­gend poli­tis­che Weichen gestellt wer­den, um die Anzahl der im Markt befind­lichen Elek­tro­fahrzeuge spür­bar zu erhöhen, wichtige Skalen­ef­fek­te zu real­isieren und die Zukun­fts­fähigkeit der deutschen Auto­mo­bilin­dus­trie zu stärken. Dazu hat der Bun­desver­band eMo­bil­ität in seinem BEM-Posi­tion­spa­pi­er bere­its vor eini­gen Wochen konkrete Vorschläge in die Koali­tionsver­hand­lun­gen eingebracht.

BEM-Pressemitteilung: BEM-Positionspapier zu den aktuellen Koalitionsverhandlungen

Berlin. 08. Novem­ber 2013. Die bevorste­hende Leg­is­laturpe­ri­ode wird darüber entschei­den, ob Deutsch­land sein selb­st­gesteck­tes Ziel erre­ichen kann, sich bis zum Jahr 2020 als Leit­markt und Lei­tan­bi­eter für Elek­tro­mo­bil­ität zu posi­tion­ieren. Eine Mil­lion Elek­tro­fahrzeuge sollen laut Bun­desregierung bis dahin auf deutschen Straßen rollen. Bis Okto­ber 2013 waren hierzu­lande jedoch lediglich etwa 11.000 ePKW zugelassen.

BEM-Pressemitteilung: Elektrofahrräder: BEM fordert einheitliche Prüfnorm und angepasste Verkehrswegenutzung

Berlin. 28. August 2013. Elek­tro­mo­bil­ität im Zweirad-Bere­ich boomt. Stetig wach­sende Verkauf­szahlen von eBikes und Ped­elecs freuen dabei nicht nur die Einzel­händler, son­dern die gesamte eMo­bil­itäts-Branche. In den ver­gan­genen Wochen haben jedoch Sicher­heit­stests vom ADAC und der Stiftung War­entest ver­schiedene Sicher­heitsmän­gel bei eini­gen in Deutsch­land verkauften Mod­ellen zu Tage gebracht.

BEM-Pressemitteilung: BEM begrüßt Nachteilsausgleich bei der Dienstwagenbesteuerung

Berlin. 07. Juni 2013. Der Bun­destag hat am 06. Juni 2013 die Beschlussempfehlung des Ver­mit­tlungsauss­chuss­es zur Besteuerung der pri­vat­en Nutzung von Elek­tro­fahrzeu­gen als Dienst­wa­gen angenom­men, nach­dem die Abstim­mung zum Jahress­teuerge­setz 2013 Ende des let­zten Jahres gescheit­ert war. Es ist davon auszuge­hen, dass der Bun­desrat in sein­er heuti­gen Sitzung diesem Votum eben­falls fol­gen wird. 

BEM-Pressemitteilung: Neuregelung bei der Besteuerung von Dienst-Fahrrädern

Berlin. 03. Dezem­ber 2012. Die Lan­des­fi­nanzmin­is­ter haben die Finanzämter bun­desweit angewiesen, rück­wirk­end für das Jahr 2012 Fahrräder, Ped­elecs und eBikes wie Dienst­wä­gen nach § 8 Absatz 2 Satz 8 EStG zu behan­deln. Bekommt der Arbeit­nehmer vom Arbeit­ge­ber ein Dien­strad gestellt, muss dieser den geld­w­erten Vorteil kün­ftig nur mit einem Prozent des Lis­ten­preis­es monatlich versteuern.

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