Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,
im September wählt Deutschland zum 20. Mal einen Bundestag und damit eine neue Bundesregierung. Das Jahrzehnt steht im Zeichen der Dekarbonisierung. Wirtschaftlich wie gesellschaftlich soll das Leben moderner Industriegesellschaften im Einklang mit der Umwelt gestaltet werden. Die Politik in Deutschland ist bislang kein Taktgeber bei den Reformen. Veränderungen scheinen eine schwierige Angelegenheit für die Regierenden und ihrer Verwaltungsapparate. Umso mehr braucht es die Ermutigung für politisch Handelnde, bisherige Pfade in der Wirtschaftspolitik zu verlassen und neue Konzepte zu gestalten.
In diesem Sinne fordert der Bundesverband eMobilität für die kommende Legislaturperiode einen klaren Strategie- und Methodenwechsel in der Verkehrspolitik. »Fördermillionen allein liefern keine Verkehrswende«, sagte Präsident Kurt Sigl auf der BEM-Pressekonferenz bei Parkstrom in Berlin. »Die Elektromobilität ist die einzig verfügbare Alternative im Verkehrsbereich, um die hochgesteckten Klimaziele der EU und die Vorgaben aus Karlsruhe jetzt umzusetzen. Damit Umwelteffekte tatsächlich eingefahren werden können, braucht es neben den Kaufanreizen eine systematische Reform für die Elektromobilität und eine konsistente Verkehrspolitik, damit Wirtschaft und Verwaltung an einem Strang ziehen können«.
Der BEM kritisierte, dass die amtierende Regierung weit unter ihren Möglichkeiten für eine gelingende Verkehrswende geblieben sei. »Bisherige Entscheidungen haben weder zur Verminderung der Klimawirkung unserer Mobilität geführt noch eine Wende im gesellschaftlichen Verhalten ausgelöst. Veränderungen scheitern bereits an fehlenden Konzepten, der mangelnden Detailkenntnis fachlich Zuständiger und an fehlenden, fachübergreifenden Schnittstellen.«
