Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

uns erreichen täglich Fragen unserer Mitgliedsunternehmen zum Konjunktur- und Zukunftspaket der Regierung und deren tatsächlicher Ausgestaltung. Zur Zeit laufen Anfragen über unterschiedliche Kanäle bei den Ministerien, wann mit ersten Förderaufrufen zu rechnen ist und wie schnell das Paket konkret wirksam wird.

Nach unserem aktuellen Kenntnisstand gehen wir davon aus, dass Zuwendungen erst nach Budgetaufteilung im Rahmen des Kabinettsentwurfs, Lesung, Korrektur und Beschluss durch das Parlament sowie Gesetzgebung zu Ende 2020, also voraussichtlich erst in der ersten Jahreshälfte 2021 erfolgen können. Die Zeit für die Abwicklung der Förderaufrufe gilt es ja zusätzlich auch noch zu berücksichtigen, bis die notwendigen Mittel den Unternehmen zur Verfügung stehen.

Aus unserer Sicht greifen die Maßnahmen damit für viele Unternehmen deutlich zu spät, insbesondere, da viele mittelständische Unternehmen dieses Zeitfenster schlicht nicht haben. Das Konjunktur- und Zukunftspaket soll ja gerade den Zweck erfüllen, die krisenbedingte Notsituation durch die Corona-Pandemie für die Unternehmen abzufedern und deren Überleben zu sichern und ist daher nur mit einer schnellen Reaktionsfähigkeit überhaupt dazu geeignet, den gewünschten Effekt auszulösen.

Grundsätzlich begrüßen wir das Paket, weil es eine Lenkungswirkung entfalten kann, und gehen davon aus, dass dadurch Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Wohlstand gesichert werden können. Der zeitliche Umsetzungsrahmen wird dabei allerdings eine entscheidende Bedeutung haben. Über die weiteren Entwicklungen halten wir Sie auf dem Laufenden und setzen uns für eine Beschleunigung ein.


Zwei weitere wichtige Gesetze zur Förderung der Elektromobilität verzögern sich im legislativen Verfahren. So lang wie die Namen der Gesetze, so langwierig ist der Prozess bis zu ihrem Inkrafttreten. Elektromobilisten hoffen schon seit vielen Monaten auf die Erleichterungen, die das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) und das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) bringen sollen. Wohnungseigentümer und Mieter werden erst später ihren Anspruch auf eine Ladestelle durchsetzen können. Experten kritisieren zudem, dass die Gesetze zu wenig ehrgeizig sind. Den Durchbruch für die eMobilität werde die Regierung so nicht schaffen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

der vorliegende Entwurf der Regierungskoalition stimmt uns hoffnungsvoll. Es ist motivierend, gemeinsam mit vielen weiteren Akteuren im eigenen Engagement bestärkt zu werden und zu sehen, dass teilweise jahrelange Forderungen und Handlungsvorschläge Einzug in die politischen Prozesse gefunden haben. Das 130 Milliarden Euro schwere Zukunfts-, Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket ist richtungsweisend und die Politik ist hier ihrer Verantwortung nachgekommen, eine Lenkungswirkung zu entfalten, die tatsächlich in der Lage ist Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Wohlstand mit einer nachhaltigen Zukunftsperspektive sowie Klima- und Umweltschutz in Einklang zu bringen.

Chapeau..!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

weniger Verkehr macht weniger Schadstoffe. Was logisch klingt, ist in der Coronakrise umstritten - und wird als Beleg gegen die Sinnhaftigkeit von Fahrverboten verbreitet. Für Forscher ist der Lockdown ein ideales Reallabor und eine gute Gelegenheit fürs Datensammeln. Das Earth Observation Center (EOC), das im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) angesiedelt ist, wollte es genau wissen und hat den Corona-Effekt nun erfolgreich bestimmt.

Schützenhilfe bekommen wir zudem von der Berliner Politikberatung Agora Verkehrswende für unsere langjährigen Forderungen nach einer emissionsbasierten Kfz-Steuerreform als Bonus-Malus-System sowie für Investitionshilfen für eine Batteriezellenfertigung - bei gleichzeitiger Absage an eine »pauschale Abwrackprämie« für Verbrenner.

Auch das Verkehrswendebüro präsentiert ein Reset-Programm für die Kommunen und sieht die Verkehrswende als Chance in der Krise, die auf Bürgerbeteiligung, urbane Experimentierräume und Sharingmodelle setzt.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

bei dem ganzen Gerede um die Aufweichung der CO2-Steuer und der Aussetzung der CO2-Strafzahlungen, kommt einem das von den Autoland-Ministerpräsidenten Söder, Kretschmann und Weil geforderte Konjunkturprogramm zur Rettung der deutschen Automobilindustrie ja schon fast verträglich vor. Kommt es doch im Kontext einer Kaufprämie mit Öko-Komponente daher. Aber lassen wir uns nicht täuschen. Ziel ist, den Verkauf von auf Halde stehenden Diesel- und Benzin-Fahrzeugen staatlich subventioniert weiter anzukurbeln. Und das war weder vor der Corona-Krise, noch mitten drin und schon gar nicht danach angedacht.

Beim Hochfahren der Wirtschaft und insbesondere im Bereich staatlicher Unterstützung dürfen ausschliesslich die Industrien und Wirtschaftszweige gefördert und unterstützt werden, die langfristig zukunftsfähig und international wettbewerbsfähig sind, sich voll umgfänglich mit den Pariser Klimaschutzzielen vereinbaren lassen und eben nicht dazu führen, dass Verbrenner weiter das Elektroauto verdrängen. Es bleibt doch eine Wahrheit, dass erst dann mit Elektroautos richtig Geld verdient wird, wenn Skaleneffekte durch große Stückzahlen die Produktionskosten entsprechend nach unten treiben und eAutos von den Herstellern nicht länger als grünes Aushängeschild benutzt werden. Wie lange wollen wir darauf noch warten..? Es reicht. Wenn als Argument jetzt angeführt wird, es gäbe Lieferengpässe bei den Batterien, können wir nur müde lächeln. Wie viele Jahre fordern wir bereits eine nationale Strategie für den Aufbau einer eigenen Batterieproduktion und einem entsprechenden Forschungscampus für neuartige Batterietechnologien..!?

Ganz im Gegensatz zu diesen und anderen Versuchen Diesel- und Benzin-Fahrzeuge im Zuge der Corona-Krise weiter am Leben zu erhalten, ist daher nun auch die Zeit gekommen, dem Verbrenner ein definitives Enddatum zu 2030 zu verpassen, bis dahin eine verbindliche eAuto-Quote einzuführen und die Dieselkraftstoff-Subvention möglichst schnell zu streichen. Im Zuge der aktuellen Öl-Krise wird das ja nicht besonders auffallen..

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

die aktuelle Corona-Krise stellt uns alle vor beispiellose Herausforderungen im privaten und beruflichen Alltag. Für die Bewältigung dieser Situation wünschen wir Ihnen nur das Beste, einen langen Atem und vor allem Gesundheit für Ihre Familien und Angehörigen.

Darüber hinaus sind wir aber auch gefordert, die Weichen für eine Zukunft im Kontext eines Hochfahrens der Aktivitäten in Gesellschaft und Wirtschaft jetzt so zu steuern, dass wir sie bei aller akuten Krisen-Bewältigung als Chance wahrnehmen. Daher setzen wir uns in diesen Zeiten verstärkt dafür ein, den Veränderungsprozess in Bezug auf die Energie- und Mobilitätswende konsequent und mit Nachdruck auf die politische Agenda zu setzen. Wir werden nicht zuzulassen, dass wir bereits errungenes Fortschrittsdenken zugunsten einer kurzfristigen Wirtschaftlichkeit aufgeben, die uns nicht zukunftsfähig macht, sondern im Gegenteil weitere Krisen forcieren wird.

Das große Feedback unserer Mitglieder zu unserer Sachstandsabfrage zu den Auswirkungen der Corona-Krise begeistert uns sehr und wir sind dankbar, dass sich so viele beteiligen und diesbezüglich mit uns in Kontakt treten. So führt unser Aufruf dazu, dass wir die Sorgen und Nöte der Branche, insbesondere aber die unserer Mitglieder besser verstehen und an vielen Stellen Unterstützung anbieten können.

Konkret bedeutet dies, dass wir gemeinsam als Branche besser gerüstet sind, um einen Wandel zu begleiten, der von einer nachhaltigen, ökonomischen und gleichzeitig ökologischen Wirtschaft geprägt sein soll. Hier gilt es ganz besonders in den nächsten Wochen und Monaten dafür zu sorgen, dass die Politik eine Lenkungswirkung entfaltet, die eben diese zukunftsfähige Green Economy fördert und dabei Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Wohlstand in Einklang mit intergenerativer Gerechtigkeit, Sozialverträglichkeit und unseren ambitionierten Klima- und Umweltschutzmaßnahmen bringt.

In diesem Sinne möchten wir Sie auffordern, uns auch weiterhin eins zu eins über Ihre aktuelle Situation zu informieren, denn nur so können wir im Rahmen unserer vielfältigen Möglichkeiten und Zugänge zu Politik, Medien und Wirtschaft erfolgreich unterstützen. Gleichzeitig benötigen wir auch weiterhin Ihren Input zu innovativen Lösungsansätzen, gemeisterten technologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen und in die Zukunft weisende Erfolgsmeldungen aus Ihrem unternehmerischen Umfeld, um den Proof of Concept der Wirtschaftlichkeit und der Zukunftsfähigkeit in der medial-politischen Wahrnehmung zu verstetigen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

wir hoffen, Ihnen, Ihren Familien und Angehörigen geht es soweit gut. Wir wünschen Ihnen nur das Beste und uns allen, dass wir diese Ausnahmesituation in Gemeinschaft und gegenseitigem Respekt überstehen. Das ist derzeit das Wichtigste - hinter dem alle anderen Belange zurückstehen.

Wie Sie im folgenden Newsletter sehen werden, wollen wir die vor uns liegende Zeit nutzen, um Formate nach vorne zu bringen, die uns - auch im Abstand zueinander - zusammen- und weiter nach vorne bringen werden. In diesem Sinne: Nicht den Kopf in den Sand stecken. Die Welt ändert sich. Jetzt. Wohin uns dieser Weg führt, ist noch offen. Klar ist, dass es dabei primär an uns selbst liegt, wie wir jetzt und in naher Zukunft damit umgehen. Lassen Sie uns das Beste daraus machen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

wir warten. Im Grunde schon seit fünf Jahren. Auf die Änderung des Wohneigentumsrechts. eAutos in Deutschland können staatlich gefördert und steuermindernd gekauft werden, nur mit dem Stromladen hat es seine Schwierigkeiten. Da hakt es im Bereich des privaten Wohnens. Da wo die meisten Menschen und vor allem Neukunden ihre eAutos laden würden. Bis zum Sommer soll es noch dauern, sagt man.
Außerdem gibt es doch den Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung, zum Ausbau von öffentlichen Ladesäulen. Das sollte helfen. Gegenwärtig werden die Ladesäulen durch Mix-Strom versorgt, der regenerative Anteil wird aktuell durch die gleiche Bundesregierung gedeckelt. Die Windkraft ist mit einem Förderstopp belegt, der Kohlestrom bleibt am Netz und manche diskutieren die Wiedereinführung der Atomkraft. So wirkt sie ziemlich konfus, die Mobilitätswende in Deutschland, weshalb wir warten.
Und währenddessen darauf dringen, dass der Umbau bestehender Fahrzeugtechnik, bei kommunalen Bussen also oder Feuer- und Reinigungsfahrzeugen in die Förderung aufgenommen werden. Daran hatte bislang niemand gedacht, leider, denn hier wird effizient der Antrieb gewechselt, das Fahrzeug erhalten und der Weiterverkauf von Verbrennern gestoppt. Wertvoll, aber unbeachtet.
Bei Europas führender Wirtschaftsnation fehlt der Lead für den Change in Industriefragen. Klar, man kann die Dinge auch anders sehen. Die Zahl der E-Autos und Hybride hat sich bei Neuwagen im vergangenen Jahr verdoppelt. Ist das nicht sagenhaft..? Auf acht Prozent Marktanteil. Hier werden noch kleine Brötchen gebacken.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

Wer zum Ende des zurückliegenden Jahres die Ohren in Berlin offenhielt, durfte vor allem Besserwisser und Arithmetiker hören, die vorrechnen, dass Deutschland die Reduktionsziele bis 2030 nicht erreichen wird. Ei der Daus! Wie auch..! Die Klimaschutz-Maßnahmen der Regierung kommen spät, sind aufeinander nicht abgestimmt und teilweise kontraproduktiv. Das erkennt selbst der Laie. Fortgeschritten dagegen ist das Niveau derer, die den Allgemeinplatz nutzen, um alte Technikansätze als neue Lösung für die CO2-Reduktion wiedereinzuführen.
Da sind nicht nur die Stimmen pro Atomkraft, die sich da melden, es sind auch die Verlautbarungen zum Wasserstoff als bessere Energiequelle alternativer Antriebe im Individualverkehr, die nicht abebben wollen. Die Ausschmückungen klingen verlockend, nur ist die Technologie am Markt nicht verfügbar und in seinen Kosten weder zu produzieren noch zu verantworten. Ende der Diskussion? Weit gefehlt! Die Beinharten schalten jetzt einen Gang hoch.
Im weniger radikalen, gleichwohl blockierenden Credo kommt der Ansatz der Technologie-Offenheit daher, gerne genutzt bei großen Lobbyverbänden, die vor lauter Größe nicht wissen, wohin sie sich strategisch aufstellen sollen. Der BEM hat den Ansatz der Technologie-Offenheit frühzeitig als Mantra einer falschen Reformstrategie bezeichnet. Weil sich in ihr nicht die Reformer, sondern deren Verhinderer wiederfinden. Mit ihr muss man keinen harten real Schnitt in der Wirtschaftspolitik machen, gegen niemanden, es sieht wettbewerbs-neutral aus und führt die Illusion mit sich, im Irgendwann eine wirtschaftliche Marktführerschaft zu gewinnen, ohne Schnellschuss. Wer klar hinhört, stellt fest: Hier werden Fristen aufgeweicht und damit das Pariser Klima-Abkommen angegriffen. Natürlich nur mit besten Absichten, versteht sich. Genau von denen, die nicht wissen, wo ihre Position im Morgen liegen soll.
Wer stattdessen von Elektromobilität überzeugt ist und produktionsfertige Technik anzubieten hat, der schafft schon längst Fakten und geht in den Verkauf, betritt Neuland, leistet Pionierarbeit am Kunden. Lassen Sie uns in diesem neuen Jahr besser hinschauen, wer redet und wer produziert. Wer richtet seine Prozesse neu aus und wer versucht auf der anderen Seite, alte Beschwörungen zu reanimieren. Aus diesem Unterschied bildet sich der Neuanfang für eine Mobilitätswirtschaft im neuen Zeitalter.
Kommentar von BEM-Präsident Kurt Sigl in der VISION mobility / Ausgabe 2/2020 / »Mit Brief & Sigl«

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

unser zehntes Jubiläumsjahr neigt sich dem Ende zu, vieles ist geschafft und auf den Weg gebracht und einiges liegt noch vor uns, wenn es im nächsten Jahrzehnt wieder heisst: Wünsch Dir was..

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen und Euch, unseren Wegbegleitern, dem Club der Willigen, unseren Mitgliedern und Partnern und allen, die im Geiste wie im Handeln an eine erfolgreiche Energie- und Mobilitätswende glauben, an eine nachhaltige Ausrichtung unserer Wirtschaft, an die Vereinbarkeit von Wertschöpfung, Arbeitsplätzen und Wohlstand in einer Green Economy, die sich in ihren Wirkradien daran abarbeiten, diese Vision einer besseren, lebenswerteren, sauberen und leiseren Welt zu verwirklichen, gegen Missgunst und Fake News aufbegehren und nicht müde werden, unsere Haltung und unsere SIcht auf die Welt, unsere Zukunft und die unserer Kinder zu verteidigen und möglich zu machen, diesen Helden wünschen wir weiterhin Mut, Kraft und Durchsetzungsvermögen für das neue Jahr.

Und wir möchten dankbar sein in der besinnlichen Zeit des Jahres, dass wir gemeinsam diesen Weg gehen dürfen, für Eure Unterstützung und den Glauben an den BEM, an uns und unser grossartiges Team..! Danke.

Nach 40 Jahren pathologischer Betrachtung der Aussage von Helmut Schmidt, gilt hier und heute: Wer keine Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Das ist die Veränderung, die Chance, Möglichkeiten zu begreifen und umzusetzen, die Herausforderungen anzunehmen und dabei zielgerichtet die nächsten Schritte anzugehen. Auf gute Vorsätze sollten wir dabei verzichten; auf Konsequenz aber nicht.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,

zu ihrem zehnjährigen Jubiläum steht die EL-MOTION ganz im Zeichen des Durchbruchs der eMobilität: Lieferautos für KMU, Müllsammelfahrzeuge, innerstädtische Autobusse - in fast allen Bereichen gibt es mittlerweile CO2-freie Lösungen mit eMotoren. Und in vielen Fällen ist die Option eMobilität bereits wirtschaftlich konkurrenzfähig. Für 2020 erwarten Experten, dass in Österreich erstmals mehr als 10.000 rein elektrische Pkw neu zugelassen werden.

Seit 2010 hat sich die EL-MOTION kontinuierlich vom Geheimtipp zum renommierten österreichischen Fachkongress entwickelt und wird heute auch von einer Vielzahl ausländischer Aussteller und Kongressteilnehmer regelmäßig besucht. Im Vorjahr erzielte die EL-MOTION, die von der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT), dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT), dem Klima- und Energiefonds sowie dem Österreichischen Städtebund veranstaltet wird, mit knapp 400 Teilnehmern und an die 50 Aussteller einen Besucher- und Ausstellerrekord.

Der Bundesverband eMobilität unterstützt die EL-MOTION 2020.